Medienfreiheit. Ein schönes Wort, nicht wahr? Klingt fast wie Freiheit selbst. Und das ist es auch – oder sollte es zumindest sein. In einer Welt, in der Information zur wichtigsten Ressource geworden ist, spielt die Medienfreiheit eine entscheidende Rolle in unserer modernen Demokratie. Doch was bedeutet Medienfreiheit wirklich? Und warum ist sie so wichtig für das Funktionieren einer Demokratie?

Was ist Medienfreiheit?

Medienfreiheit bedeutet, dass Journalisten, Reporter und alle anderen, die Informationen verbreiten, dies ohne Angst vor staatlicher Zensur, Repression oder anderen Formen der Einschüchterung tun können. Es bedeutet auch, dass die Medien das Recht haben, Informationen zu sammeln, zu veröffentlichen und zu kommentieren, ohne dabei von Regierung, Behörden oder mächtigen Unternehmen kontrolliert oder manipuliert zu werden.
Medienfreiheit ist ein essenzieller Grundpfeiler jeder demokratischen Gesellschaft. Sie garantiert, dass Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einer Vielzahl von Informationen haben, die es ihnen ermöglichen, informierte Entscheidungen zu treffen. Ein informierter Bürger ist ein mächtiger Bürger – und genau deshalb fürchten autoritäre Regime die freie Presse wie der Teufel das Weihwasser.

Warum ist Medienfreiheit wichtig für die Demokratie?

Man könnte sagen, dass die Medienfreiheit das Rückgrat der Demokratie ist. Ohne sie fehlt der Bevölkerung ein essentielles Werkzeug zur Kontrolle der Mächtigen. Hier sind einige der wichtigsten Gründe, warum Medienfreiheit so entscheidend für eine funktionierende Demokratie ist:

• Kontrolle und Balance: Die Medien fungieren als eine Art „vierte Gewalt“ im Staat. Sie überwachen die Legislative, Exekutive und Judikative und decken Missstände auf. Ob es um Korruption, Machtmissbrauch oder die Verschwendung von Steuergeldern geht – eine freie Presse sorgt dafür, dass die Mächtigen nicht unkontrolliert in einem rechtsfreien Raum agieren können und zur Verantwortung gezogen werden.
• Informationsvielfalt: In einer Demokratie ist es wichtig, dass die Bürger Zugang zu unterschiedlichen Meinungen und Perspektiven haben. Medienfreiheit gewährleistet, dass nicht nur die Stimme der Regierung oder grosser Konzerne gehört wird, sondern auch die der Opposition, der Zivilgesellschaft und der gewöhnlichen Bürger. Diese Vielfalt ist unerlässlich, um eine gut informierte und mündige Bevölkerung zu fördern.
• Förderung von Transparenz: Eine freie und unabhängige Presse ist ein wesentlicher Mechanismus zur Förderung von Transparenz in der Regierung und anderen Institutionen. Indem sie die Entscheidungen und Handlungen der Mächtigen offenlegt, trägt sie dazu bei, das Vertrauen der Öffentlichkeit in ihre gewählten Vertreter und Institutionen zu stärken.
• Schutz der Menschenrechte: Medienfreiheit ist eng mit der Verteidigung der Menschenrechte verbunden. Indem sie Missbräuche und Verletzungen aufdeckt, spielen Journalisten eine Schlüsselrolle bei der Förderung von Rechenschaftspflicht und dem Schutz der Rechte der Bürger.

Wer jetzt denkt, „Zum Glück lebe ich in einem freien Rechtsstaat,“ könnte einem Irrtum unterliegen. Nicht nur die Ereignisse rund um Corona haben gezeigt, dass dies mitnichten immer der Fall ist.

Bedrohungen der Medienfreiheit in der modernen Welt

So wichtig die Medienfreiheit auch ist, sie steht heute unter starkem Beschuss – und das nicht nur in Diktaturen. Auch in vermeintlich demokratischen EU-Ländern, wie in der DACH-Region (Deutschland, Österreich und Schweiz), gibt es erhebliche Angriffe auf die freie Presse. Welche Bedrohungen sind das genau?

Politischer Druck und Zensur:

Selbst in diesen Demokratien versuchen Regierungen immer wieder, die Medien zu kontrollieren und zu beeinflussen. Dies geschieht durch gesetzliche Einschränkungen, Drohungen, sowie durch direkten und indirekten Druck, wie Verbote, Hausdurchsuchungen, Inhaftierungen von Journalisten und Schliessungen von Redaktionen. In vielen dieser Länder werden kritische Medien als „Feinde des Volkes“ gebrandmarkt, um ihre Glaubwürdigkeit zu untergraben und sie zum Schweigen zu bringen.

Beispiele hierfür sind das Compact-Magazin, Multipolar-Magazin, Apolut, Auf1 oder der Telegram-Gründer Pavel Durow, um nur einige bekannte Fälle im DACH-Raum zu erwähnen.

Konzentration von Medieneigentum: 

Ein weiteres Problem ist die Konzentration von Medieneigentum in den Händen weniger grosser Unternehmen. Wenn tatsächlich nur eine kleine Handvoll Konzerne bzw. Familien die meisten Medien im westlichen Raum kontrollieren, führt dies zwangsläufig zu einer Einschränkung der Meinungsvielfalt. Diese starke Konzentration führt zu einseitigen Perspektiven: Bestimmte Nachrichten und Themen werden unterrepräsentiert, während andere überbetont werden.

Ökonomische Herausforderungen: 

Die wirtschaftliche Lage vieler Medienunternehmen stellt eine weitere Bedrohung für die Medienfreiheit dar. Die Digitalisierung und der Aufstieg sozialer Medien haben das traditionelle Geschäftsmodell vieler Verlage zerstört. Die Abhängigkeit von Sponsoren, Werbeeinnahmen und die Notwendigkeit, klickstarke Inhalte zu produzieren, führt dazu, dass wichtige, aber weniger „sexy“ Themen vernachlässigt werden. Sponsoren haben oft erheblichen Einfluss darauf, welche Themen behandelt werden und wie sie dargestellt werden. Dies hat häufig auch negative Auswirkungen auf den investigativen Journalismus, der kostspieliger und zeitaufwändiger ist.

Desinformation und „Fake News“: 

Die Verbreitung von Desinformation und „Fake News“ ist eine der grössten Herausforderungen der heutigen Zeit. Wenn gefälschte oder manipulative Informationen als legitime Nachrichten verbreitet werden, wird das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Medien untergraben. Das Problem: Während alternative Medien oft mit Skepsis betrachtet werden, geniessen sogenannte „System-Medien“ ein fast blindes Vertrauen, völlig zu Unrecht. Das Resultat ist ein zunehmend skeptisches und verwirrtes Publikum, das Schwierigkeiten hat, zwischen echten und falschen Informationen zu unterscheiden.

Medienkompetenz zeigt sich darin

Mehrheitsmeinungen nicht mit der Wahrheit zu verwechseln – insbesondere, wenn „System-Medien“ meist unkritisch und Journalistisch unreflektiert Inhalte von nur sehr wenigen grossen Nachrichtenagenturen übernehmen.

Der Einfluss internationaler Akteure auf die Medienfreiheit

Man könnte meinen, dass internationale Organisationen wie die UNO, die EU oder die OSZE stets ein wachsames Auge auf die Medienfreiheit haben. Doch dem ist keineswegs so. In einigen Fällen haben diese Organisationen nur vorgegeben, die Medienfreiheit zu fördern und zu schützen, während sie in Wirklichkeit Massnahmen unterstützt haben, die a) den Medien und b) der Meinungsvielfalt schaden.

Ein Beispiel hierfür ist die Rolle der WHO während der COVID-19-Pandemie. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Fehlinformationen“ haben einige Regierungen strengere Massnahmen zur Kontrolle von Informationen eingeführt, was zu erheblichen Einschränkungen der Medienfreiheit geführt hat. Die Gefahr solcher Massnahmen liegt im Missbrauchspotential. Wer entscheidet, was „Fehlinformation“ ist und was nicht? Wie schmal der Grat zwischen legitimer Informationskontrolle und Zensur ist, zeigen die RKI-Protokolle, die als Berechtigung zur Löschung von Millionen Videos, Podcasts und anderen Medieninhalten herhalten mussten.

Ein weiteres Beispiel ist die Aussage von Mark Zuckerberg (Meta) vor einem Justizausschuss des Repräsentantenhauses, in der er bedauerte, zu Themen wie Corona oder dem Laptop von Hunter Biden zensiert und geschwiegen zu haben. Dies zeigt, wie leicht unter dem Deckmantel der Desinformationsbekämpfung die Freiheit der Medien unterdrückt werden kann.

Die Rolle der Bürger: Wachsam bleiben!

In einer Zeit, in der die Medienfreiheit auf der ganzen Welt bedroht ist, ist es wichtiger denn je, dass wir als Bürger wachsam bleiben. Wir müssen uns bewusst sein, dass eine Einschränkung der Medienfreiheit nicht nur die Presse betrifft, sondern letztlich unsere eigenen Rechte und Freiheiten.

Was kannst Du tun?

• Informiere Dich aus verschiedenen Quellen. Verlasse Dich nicht nur auf eine einzige Nachrichtenquelle. Vielfalt ist der Schlüssel zur Information.
• Unterstütze unabhängige Medien. Ob durch Abonnements, Spenden oder einfach durch das Teilen ihrer Inhalte – unabhängige Medien brauchen Deine Unterstützung.
• Sei kritisch. Hinterfrage die Informationen, die Du liest oder siehst. Hinterfrage die Quellen und ziehe in Erwägung, dass es immer mehrere Seiten einer Geschichte gibt.
• Setze Dich für Medienfreiheit ein. Unterstütze Organisationen, die sich für die Pressefreiheit einsetzen, und mache Deine Stimme gegen Gesetze und Massnahmen laut, die die Freiheit der Medien einschränken könnten.

Fazit: Freiheit braucht Freie Medien

Medienfreiheit ist mehr als nur ein Schlagwort. Sie ist das Herz einer jeden funktionierenden Demokratie. Ohne freie und unabhängige Medien verlieren wir die Fähigkeit, Macht zu kontrollieren, Transparenz zu fördern und unsere Rechte zu verteidigen. In einer Welt, die zunehmend von Desinformation und politischer Manipulation geprägt ist, ist es wichtiger denn je, dass wir uns für die Medienfreiheit einsetzen – nicht nur im Interesse der Presse, sondern im Interesse unserer eigenen Freiheit.

Und denk daran: Eine gut informierte Bevölkerung ist die beste Verteidigung gegen die Macht derer, die uns gerne kontrollieren würden. Also, halte Dich informiert, bleib kritisch und vor allem – bleib wachsam.