Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK)

Was verstehen wir unter VUK
(Volks-Untersuchungs-Kommission)

In einer echten Demokratie hat der Souverän die Oberaufsicht über Tätigkeiten aller Staatsaufgaben, Exekutive und den gewählten Volksvertreter. Und vor allem natürlich, wenn Vorkommnisse von grosser Tragweite geklärt werden müssen.
Um diese Aufsichtspflicht wahrzunehmen zu können, braucht es wirkungsvolle Instrumente.

In einer VUK stellen in erster line Bürger, Vertreter aus dem Volk, grossmehrheitlich die Mitglieder der Untersuchungskommission. Eine VUK kommt zum Einsatz, wenn beanstandete Vorkommnisse in der Regierung bzw. bei den Parlamentarier, dem Volkswohl zu widersprechen scheinen und diese darum auf Rechtmässigkeit untersucht werden sollen.

Wichtig zu verstehen, die VUK ist kein Strafgericht und keine Disziplinarbehörde. Die VUK hat das Recht und die Macht das Beanstandete in Gänze zu untersuchen und spätestens nach Abschluss der Untersuchung die Pflicht, das Ergebnis, offen transparent und wahrheitsgetreu dem Volk vorzulegen.
Initiiert wird eine VUK durch besorgte Bürger, Politiker, Strafrechtler oder andere Sachkundige und wird durch eine Volksabstimmung legitimiert.

Damit eine VUK Ihre Aufgabe ungehindert ausführen kann, wird sie mit sämtlichen notwendigen Rechten und mit den notweindigen finanziellen Mittel ausgestattet.
Der Initiator begründet die VUK und beschreibt die Aufgabestellung. Stimmt der Souverän per Volksabstimmung zu, wird die VUK im Sinne des Initiators, bzw. gemäss der beschriebenen Aufgabestellung gebildet.

Auch wenn es gewisse Protagonisten anders sehen wollen, aus Sicht der VUK hat weder eine Regierung noch sonst eine Institution ein recht, eine VUK zu verhindern. Das Volk ist und bleibt der Souverän und darf durch nichts an seiner Aufsichtspflicht behindert werden.


Warum aber, ist das Kontroll-Instrument "VUK", so notwendig für unsere Demokratie

Dazu möchte ich, als ein Beispiel, auf die nicht gegebenen Gewaltentrennung verweisen. Ja, da wo z. B. die Richter weisungsgebunden sind, durch die Exekutive auf den Richterstuhl gehievt und durchaus durch die selben auch mal wieder entfernt werden können.

Die meisten werden die Gewaltentrennung kennen. Trotzdem zur Auffrischung.

  • Wir haben eine Legislative, das ist das Volk und das Parlament welche Gesetzte macht und definiert. Die Legislative darf aber keine Urteile sprechen oder einen Vollzug vornehmen.
  • Zuständig für die Durchsetzung der erlassenen Gesetze ist ausschliesslich der Exekutiver. Das ist z. B. der Bundesrat, Gemeinderat, Verwaltung, Staatsanwälte, Polizei, usw. welche von der Legislativen vorgegeben Aufgaben wahrnehmen aber auch Gewalt vollziehen darf. Hat aber kein Recht Urteile zu fällen und darf auch keine Gesetzte erlassen.
  • Judikative wiederumdarf nur Urteile aufgrund der Legislativen Vorgaben fällen, darf aber weder Gesetze erlassen noch Gewalt vollziehen.

So sähe eigentlich die Gewaltentrennung aus, wenn jede dieser Gewalten für sich alleine und unabhängig agieren könnte/täte.


Jetzt mal eine Frage. Wie kommt dann die Tatsache zustande, dass die Justiz (Judikative) und die Polizei (Exekutive) gemeinsam in ein und demselben Departement, dem Justiz- u. Polizeidepartement zusammen geschlossen sind?
Wenn doch die beiden, gemäss staatsrechtlichem Begriff der Gewaltentrennung, gänzlich unabhängig voneinander agieren müssten.

Es ist ja nicht so, dass die Exekutive, uns dem Volk nicht immer alle Ungereimtheiten verheimlichen muss. Das ist immer dann nicht notwendig, wenn es der Exekutive gelingt, gemeinsam mit den LeidMedien als Hofberichterstatter, dem Volk falsche tatschen vorzuspielen.
Das wiederum gelingt in erster Linie immer dann besonders gut, wenn die Menschen die Berichterstattungen unreflektiert übernehmen, der Exekutive blindes Vertrauen entgegenbringen und der Irrmeinung verfallen sind, die Exekutive wäre tatsächlich in irgendeiner Weise an unserem Wohlergehen interessiert.  
Das kann nur deswegen gar nicht der Fall sein und war es auch noch nie, weil die Exekutive ganz Aufgabengetreu gänzlich andere Interessen zu verfolgen hat, als die der Legislative. Das klingt jetzt vielleicht widersprüchlich, ist es aber der Machtfülle wegen genau nicht.

Mann sollte sich schon der Tatsache bewusst werden, die Exekutiven sind mitnichten Deine Freunde. Und die Judikative kann es auch nicht, solange sie so eng mit der Exekutive verbandelt sein muss/ist.

Fehlgeleitete Konstrukte sind jetzt aber selten so offensichtlich zu erkennen, wie z. B. gerade den oben genannte Systemfehler in der Gewaltentrennung. Umso wichtiger ist es, das ein griffiges Kontroll-Instrument wie die VUK, in einer Demokratie tatsächlich auch zur Verfügung steht.
Eine VUK ist insbesondere dann Zweckmässig, wenn wie z. B. bei Corona, schnell reagiert werden muss oder, wenn nicht gerade das System oder das Konstrukt an sich in Frage gestellt werden soll, sondern ein möglicher Missbrauch dessen durch unlautere Protagonisten, untersucht werden soll.

Genau für diese Fälle reicht eine PUK nicht aus.
"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus", besagt ein altes Sprichwort, weitsichtig.

>