Die Demokratie wird oft als das gerechteste aller politischen Systeme betrachtet – ein System, das auf den Grundsätzen von Freiheit, Gleichheit und der Herrschaft des Volkes beruht. Doch was passiert, wenn die angeblichen Hüter dieser Werte nicht im Sinne der Demokratie handeln? Was, wenn Politiker im Namen der Demokratie Entscheidungen treffen, die genau diese Prinzipien untergraben? Hier kommt der Begriff „Adversedemokraten“ ins Spiel – eine treffende Beschreibung für jene, die Demokratie lediglich als Fassade nutzen, um ihre eigenen Interessen und die von Eliten durchzusetzen.
Dieser Artikel beleuchtet die Mechanismen, mit denen „Adversedemokraten“ agieren. Besonders in der politischen Landschaft Deutschlands und der EU wird deutlich, wie das demokratische System ausgehöhlt wird – oft durch diejenigen, die sich am lautesten als Verfechter der Demokratie präsentieren.
Demokratie nur auf dem Papier
Ein Blick auf die aktuelle deutsche Ampel-Koalition (SPD, Grüne, FDP) zeigt, dass viele Wahlversprechen nach der Machtübernahme ins Leere laufen. Schon im Wahlkampf werden hehre Ziele verkündet, die sich angeblich für das Gemeinwohl einsetzen – Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Bürgerrechte stehen oft im Vordergrund. Doch was folgt nach den Wahlen?
Entscheidungen, die scheinbar im Interesse des Volkes getroffen werden, entpuppen sich als Massnahmen, die den Interessen grosser Konzerne und Lobbygruppen dienen. Ob es um das umstrittene Vorantreiben von LNG-Projekten, den Ausstieg aus der Atomenergie oder die Energiewende geht – immer wieder zeigt sich, dass die versprochenen Lösungen keineswegs im Sinne der Bürger, sondern vielmehr im Sinne mächtiger Wirtschaftsinteressen umgesetzt werden. Diese Art von Politik offenbart das wahre Gesicht der „Adversedemokraten“: Sie sprechen von Demokratie, handeln aber gegen deren Grundsätze.
Krisenmanagement oder Machtmissbrauch?
Die Corona-Pandemie war ein Prüfstein für die Demokratien weltweit – und viele Regierungen sind dabei gescheitert. Unter dem Deckmantel des Krisenmanagements wurden tiefgreifende Eingriffe in die Grundrechte der Bürger vorgenommen. Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und Impfzwänge wurden gänzlich ohne ausreichende wissenschaftliche Grundlage durchgedrückt. Kritische Stimmen und wissenschaftliche Gegenpositionen wurden systematisch diffamiert und als „Verschwörungstheorien“ abgestempelt. Diskussionen, die in einer funktionierenden Demokratie stattfinden müssten, wurden unterdrückt.
Hier zeigte sich erneut die perfide Taktik der „Adversedemokraten“: Im Namen des Schutzes der Demokratie wurden deren Pfeiler, wie Meinungsfreiheit und bürgerliche Grundrechte, beschnitten. Die Frage, ob all diese Massnahmen tatsächlich notwendig waren, blieb unbeantwortet. Für die „Adversedemokraten“ war die Pandemie ein willkommener Vorwand, ihre Macht zu festigen und jegliche Opposition mundtot zu machen.
Corona-Politik: Ein Lehrbeispiel
Die Reaktion auf die Corona-Krise lieferte zahlreiche Beispiele, wie unter dem Deckmantel der Krise Demokratie ausgehöhlt wurde:
- Kontrollverlust des Parlaments: In vielen Fällen wurden Verordnungen und Massnahmen von der Exekutive beschlossen, ohne dass das Parlament massgeblich beteiligt wurde.
- Diffamierung der Opposition: Kritische Stimmen wurden in die Nähe von Extremisten und „Querdenkern“ gerückt, ohne ernsthaft auf deren Argumente einzugehen.
- Einschränkung der Grundrechte: Ausgangssperren und Lockdowns griffen massiv in die Bewegungsfreiheit der Bürger ein – ein Zustand, der ohne nennenswerte Debatte hingenommen wurde.
Die Frage stellt sich: Hätten diese Massnahmen in einer echten Demokratie nicht viel differenzierter und transparenter diskutiert werden müssen?
Lobbyismus und die Macht der Konzerne
Ein weiteres Beispiel für die Vorgehensweise der „Adversedemokraten“ zeigt sich im engen Zusammenspiel von Politik und Wirtschaft. Lobbyismus ist längst ein fester Bestandteil der politischen Landschaft – doch die enge Verflechtung zwischen Politikern und wirtschaftlichen Interessen nimmt immer besorgniserregendere Züge an. Besonders in der Energiepolitik wird dies deutlich.
Die Rolle der Ampel-Koalition
Nehmen wir die Entscheidungen der Ampel-Koalition zur Energiewende unter die Lupe. Hier wurde der Ausstieg aus der Atomkraft als unumstössliches Ziel deklariert, gleichzeitig jedoch auf Technologien wie LNG gesetzt, die wirtschaftlich lukrativ, aber ökologisch fragwürdig sind. Während den Bürgern höhere Energiepreise und Versorgungsunsicherheiten zugemutet werden, profitieren grosse Konzerne von Deals, die im Verborgenen ausgehandelt werden.
Besonders die Grünen, die sich selbst als Partei des Umweltschutzes präsentieren, zeigen hier ihr adversdemokratisches Gesicht. Während sie in der Öffentlichkeit den Ausbau erneuerbarer Energien predigen, fördern sie hinter den Kulissen Technologien, die mächtigen Lobbygruppen in die Hände spielen. Dies verdeutlicht die Schizophrenie, die viele moderne Politiker an den Tag legen: Sie heben auf der einen Seite den Anspruch, im Sinne des Volkes zu handeln, während sie gleichzeitig die Interessen von Eliten vorantreiben.
Die EU – Demokratie oder Elitenherrschaft?
Ein besonderer Abschnitt in der Geschichte der Adversedemokratie ist der wachsende Einfluss der Europäischen Union (EU). Was einst als Friedensprojekt begann, hat sich mittlerweile zu einem undurchsichtigen Machtapparat entwickelt, der zunehmend von nicht gewählten Institutionen und Eliten kontrolliert wird.
Zentralisierung der Macht
Die EU hat in den letzten Jahrzehnten immer mehr Kompetenzen an sich gezogen, die ursprünglich den Nationalstaaten vorbehalten waren. Dieser Zentralisierungsprozess geht einher mit einer zunehmenden Entfremdung der Bürger von den Entscheidungsprozessen. Denn wer in der EU wirklich die Fäden zieht, bleibt oft im Dunkeln. Die Europäische Kommission, die mächtigste Institution der Union, besteht aus nicht direkt gewählten Kommissaren, die weitreichende Entscheidungen treffen, ohne vom Volk legitimiert worden zu sein noch müssen sie je eine Rechenschaft dafür ablegen.
Die Bürger haben nur einen äusserst geringen Einfluss auf die Gestaltung der EU-Politik – die Wahlen zum Europäischen Parlament sind zwar ein demokratisches Instrument, aber das Parlament selbst hat nur eine sehr begrenzte Macht. Dies führt zu einem Demokratiedefizit, das von vielen kritischen Stimmen schon lange angemahnt wird. Hier zeigt sich erneut das Prinzip der Adversedemokratie: Entscheidungen werden im Namen des europäischen Gemeinwohls getroffen, dabei jedoch die demokratischen Grundsätze untergraben.
Interessen der Konzerne im Fokus
Ein weiteres Problem ist der starke Einfluss von Lobbyisten in der EU. Grosse Konzerne, besonders aus den Bereichen Finanzen, Pharma und Agrarwirtschaft, haben ihre Lobbybüros direkt in Brüssel eingerichtet und beeinflussen dort massgeblich die Gesetzgebung. Die Interessen der Bürger stehen dabei hinten an. Die EU-Politik der letzten Jahre zeigt immer wieder, dass Entscheidungen zugunsten von Grosskonzernen und multinationalen Unternehmen getroffen werden, während wirtschaftlich Fragen der KMUs, der Bauern und die sozialen Anliegen in den Hintergrund treten.
Besonders deutlich wurde dies während der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP. Obwohl Millionen von Bürgern in ganz Europa gegen das Abkommen protestierten, wurden die Verhandlungen im Geheimen fortgesetzt – ein Paradebeispiel für adversdemokratisches Handeln.
Die mRNA-Genspritze und die PharmaMafia: Milliarden per SMS
Eines der wohl eindrucksvollsten Beispiele für die enge Verflechtung von Politik und Grosskonzernen – oder wie ich es gerne treffender formuliere, der „PharmaMafia“ – ist die milliardenschwere Entwicklung und Verteilung der mRNA-Genspritze während der Corona-Pandemie. – Ein Impfstoff per Definition ist es nicht, wie inzwischen gut belegt ist - Während die Pandemie weltweit wütete und die Bevölkerung nach einem Ausweg suchte, boten die grossen Pharmaunternehmen wie Pfizer und Moderna ihre mRNA- Genspritze als vermeintliche Rettung an. Doch die Frage, ob die Entscheidungen rund um die Impfstoffentwicklung und -verteilung wirklich im Sinne der Gesundheit der Bevölkerung getroffen wurden, ist mehr als berechtigt.
Berüchtigt ist in diesem Zusammenhang der „SMS-Skandal“ rund um EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. In einer höchst undurchsichtigen Weise verhandelte sie per Kurznachrichten direkt mit dem Pfizer-CEO Albert Bourla über milliardenschwere Impfstoff-Deals – an den demokratisch legitimierten Gremien und der Öffentlichkeit vorbei. Die genauen Inhalte der Nachrichten blieben geheim, und der gesamte Prozess wurde nie vollständig transparent gemacht. Doch es ist klar: Hier wurden Deals gemacht, die massive finanzielle Profite für die Pharmaindustrie bedeuteten, während die Bürger im Unklaren darüber gelassen wurden, welche langfristigen Folgen die brandgefährlichen mRNA- Genspritzen haben könnten.
Kritische Stimmen wiesen schon früh darauf hin, dass die Impfkampagnen weniger auf wissenschaftlicher Evidenz als auf wirtschaftlichen und auf Macht-Interessen basierten. Studien, die Zweifel an der Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe äusserten, wurden nicht beachtet oder gar unterdrückt. Dies ist ein Paradebeispiel dafür, wie politische Entscheidungen im Namen des „Schutzes der Bevölkerung“ getroffen werden, in Wirklichkeit aber die Profite einiger weniger Konzerne – hier der Pharmaindustrie – im Mittelpunkt stehen.
Der Pandemievertrag der WHO: Ein globales Machtinstrument?
Ein weiteres Beispiel für das Zusammenspiel von internationalen Organisationen und wirtschaftlichen Interessen ist der geplante Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Dieser Vertrag, der noch in Verhandlungen steht, soll im Falle künftiger globaler Gesundheitskrisen verbindliche Regelungen für die internationale Zusammenarbeit schaffen. Doch Kritiker befürchten, dass der Vertrag der WHO – einer Organisation, die selbst stark von privaten Akteuren und Interessenvertretern wie der Bill & Melinda Gates Foundation und der Pharmaindustrie beeinflusst wird – eine beispiellose Machtfülle geben könnte.
Der Vertrag könnte der WHO die Befugnis verleihen, in Krisenzeiten weitreichende Massnahmen zu diktieren – Massnahmen, die von den Mitgliedsstaaten, ohne weitere nationale Debatte, übernommen werden müssten. Dies könnte dazu führen, dass nationale Regierungen ihre Souveränität in Gesundheitsfragen an eine internationale Organisation abtreten, die stark von den Interessen der globalen Elite beeinflusst wird.
Besonders problematisch ist die mangelnde Transparenz der Verhandlungen. Die Inhalte und die genauen Regelungen des Vertrages werden weitgehend hinter verschlossenen Türen verhandelt, während die Öffentlichkeit und nationale Parlamente weitgehend ausgeschlossen sind. Dies wirft die Frage auf, ob der Vertrag tatsächlich dem Wohl der Weltbevölkerung dient oder ob hier erneut wirtschaftliche Interessen – insbesondere die der Pharmaindustrie – im Vordergrund stehen. Immerhin wäre eine solche internationale Regelung ein enormer Gewinn für die Pharmaunternehmen, die in Zukunft von globalen Impfkampagnen und Medikamentenverkäufen profitieren könnten.
Die CDU – Ein Meister der Adversedemokratie?
Die CDU, lange Zeit als Garant für Stabilität und konservative Werte in Deutschland angesehen, hat sich in den letzten Jahren ebenfalls zunehmend als Adversedemokrat positioniert. Unter Angela Merkel erlebte die Partei einen schleichenden Wandel hin zu einer Politik, die mehr auf Machterhalt und die Durchsetzung globalistischer Interessen fokussiert war, als auf die Wahrung demokratischer Prinzipien.
Merkelismus: Eine neue Form des Post-Demokratismus?
Der Begriff „Merkelismus“ steht mittlerweile für eine Politik des pragmatischen Machterhalts, bei der Ideologie und Parteiprogramm oft flexibel zugunsten kurzfristiger Machtgewinne angepasst wurden. Die CDU unter Merkel agierte in vielen Bereichen wie ein Chamäleon: Zunächst wurde konservative Politik verfolgt, doch bei Bedarf wurden liberale und sogar linke Positionen übernommen, um sich den aktuellen Stimmungen im Volk anzupassen.
Diese Form der Politik mag kurzfristig erfolgreich gewesen sein, hat aber langfristig das Vertrauen der Wähler in die CDU und die deutsche Politik generell untergraben. Auch hier zeigt sich das Prinzip der Adversedemokratie: Macht um jeden Preis, auch wenn dabei die Grundsätze der Demokratie auf der Strecke bleiben.
Die verhängnisvolle Rolle der Hofberichterstatter der System-Medien
Ein weiterer entscheidender Pfeiler, der die Demokratie untergräbt und den Einfluss der „Adversedemokraten“ verstärkt, ist die Rolle der Medien – oder besser gesagt, die Rolle der Hofberichterstatter der System-Medien. Diese Medienhäuser, die eigentlich als die „vierte Gewalt“ im Staat eine kritische Kontrollfunktion ausüben sollten, haben sich in vielen Fällen zu reinen Erfüllungsgehilfen der politischen und wirtschaftlichen Eliten entwickelt. Anstatt die Mächtigen kritisch zu hinterfragen und Transparenz zu schaffen, wie es ihre eigentliche Aufgabe wäre, tragen sie zur Verbreitung offizieller Narrative bei und blenden unbequeme Wahrheiten systematisch aus. Dies stellt eine gefährliche Bedrohung für die Demokratie dar, da die Bürger gezielt manipuliert und in die Irre geführt werden.
Die Medien als Werkzeug der Mächtigen
In einer funktionierenden Demokratie sollten die Medien dazu beitragen, die Politik transparent zu machen, Missstände aufzudecken und den Bürgern eine Plattform für den freien Meinungs- und Informationsaustausch zu bieten. Doch in der heutigen Medienlandschaft sehen wir oft das genaue Gegenteil. Viele der grossen, etablierten Medienhäuser – sei es öffentlich-rechtlich oder privat – verfolgen in erster Linie die Interessen derjenigen, die ihnen finanzielle oder politische Unterstützung gewähren.
Ob in Deutschland, der Schweiz oder der EU – die Mainstream-Medien spielen eine zunehmend verpflechtete Rolle mit den politischen Eliten und mächtigen Konzernen. Diese Zusammenarbeit geht weit über harmlose Pressekonferenzen hinaus. Politiker, Wirtschaftsbosse und die Redaktionen der Medienhäuser agieren oft Hand in Hand, um ein bestimmtes Bild der Realität zu zeichnen, das den Interessen der Eliten dient, nicht aber den Bürgern. Besonders offensichtlich wurde dies in der Corona-Pandemie: Kritische Stimmen wurden entweder diffamiert oder komplett ignoriert, während regierungstreue Experten und Politiker die mediale Bühne dominierten. Statt sachlicher Diskussionen und objektiver Berichterstattung gab es Propaganda und Desinformation im Interesse der Regierung und mächtiger Konzerne.
Gefährliche Narrative und die bewusste Irreführung
Es ist bezeichnend, wie einheitlich und gleichgeschaltet viele der Berichte über entscheidende Themen wie die Corona-Pandemie, den Klimawandel oder geopolitische Konflikte ausfielen. Es war, als hätten die grossen Medienhäuser dieselben vorgefertigten Skripte erhalten, die sie dem Publikum unreflektiert vortrugen. Diese Art der Hofberichterstattung gefährdet die Demokratie auf mehreren Ebenen.
Erstens wird dadurch eine kritische, offene Debatte verhindert. Wenn in den Leitmedien nur eine bestimmte Meinung oder ein festgelegtes Narrativ vertreten wird, haben kritische Stimmen kaum eine Chance, Gehör zu finden. Sie werden entweder als „Verschwörungstheoretiker“ oder „Extremisten“ abgestempelt, oder sie finden schlichtweg keinen Platz in den Diskursen, die von den Mainstream-Medien dominiert werden.
Zweitens führt dies zu einer massiven Irreführung der Bürger. Wenn die Öffentlichkeit nur die Informationen bekommt, die von den Eliten gefiltert und kontrolliert wurden, ist es für den Einzelnen fast unmöglich, sich ein objektives und umfassendes Bild der Situation zu machen. Die Medien lenken die öffentliche Meinung bewusst in eine bestimmte Richtung, indem sie Informationen ausblenden oder verzerren. Dies ist besonders gefährlich, weil es den Bürgern das Gefühl gibt, informiert zu sein, während sie in Wirklichkeit lediglich eine verzerrte Version der Realität präsentiert bekommen.
Medien als Meinungswächter: Zensur und Ausgrenzung
Ein weiteres Problem ist die zunehmende Zensur und der Ausschluss alternativer Meinungen. In den letzten Jahren haben wir gesehen, wie regierungskritische Journalisten, Wissenschaftler und Aktivisten aus den etablierten Medien praktisch verbannt wurden. Ihre Meinungen und Recherchen fanden entweder keinen Platz in den grossen Nachrichtensendungen oder sie wurden aktiv diffamiert. Stattdessen wurden immer dieselben regierungstreuen „Experten“ eingeladen, um das offizielle Narrativ zu verstärken. Dieser Mechanismus erinnert an die Rolle von Hofberichterstattern in monarchischen Systemen, wo das Ziel nicht die Information der Bürger, sondern die Rechtfertigung und Unterstützung der Mächtigen war.
Die Medien, die einst als Bollwerk gegen Machtmissbrauch und als Kontrollinstanz gedacht waren, sind somit selbst zu einem Teil des Systems geworden, das die Demokratie aushöhlt. Sie schützen die Interessen der politischen und wirtschaftlichen Eliten, indem sie den öffentlichen Diskurs steuern und alternative Meinungen unterdrücken.
Die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen in Deutschland und der Schweiz
Ein besonderes Augenmerk muss hier auf die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland und der Schweiz gelegt werden. Diese Sender, die eigentlich im Auftrag der Allgemeinheit arbeiten und neutral berichten sollten, agieren zunehmend als Sprachrohr der Regierungen. Finanziert durch Zwangsgebühren der Bürger, verfolgen sie dennoch weitgehend regierungstreue Linien. Dies wurde besonders während der Corona-Pandemie offensichtlich: Massnahmen der Regierung wurden fast ausschliesslich positiv dargestellt, während kritische Debatten in den Hintergrund gedrängt wurden.
In der Schweiz wird das Phänomen immer offensichtlicher: SRF (Schweizer Radio und Fernsehen) beispielsweise wurde schon oft für seine einseitige Berichterstattung kritisiert, die tendenziell regierungsfreundlich und globalistisch ausgerichtet ist. Auch hier wird das Thema direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung oft nur oberflächlich behandelt, während in Brüssel beschlossene Massnahmen und EU-nahe Positionen wohlwollend präsentiert werden – obwohl die Schweiz offiziell kein EU-Mitglied ist.
Die Macht der globalen Medienkonzerne
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Rolle der globalen Medienkonzerne, die meist in den Händen weniger Grossaktionäre liegen. Namen wie BlackRock und Vanguard tauchen regelmässig als Anteilseigner der grössten Medienhäuser weltweit auf. Diese Unternehmen haben ein riesiges finanzielles Interesse daran, dass die Politik in ihrem Sinne verläuft. Daher beeinflussen sie, welche Themen in den Medien platziert und welche verschwiegen werden.
Besonders besorgniserregend ist dabei, dass viele dieser Medienkonzerne in ihrer Berichterstattung auf Linie mit internationalen Organisationen wie der EU, der UN, der WHO oder dem WEF gehen. Diese Organisationen, die nur wenig demokratische Legitimation besitzen, bestimmen immer häufiger die Agenden, die von den Medien an die Bürger weitergetragen werden. Dies verstärkt die Kluft zwischen den Eliten und der breiten Bevölkerung und untergräbt das Vertrauen in die Medien als objektive Informationsquelle.
Die Selbstzensur der Bürger
Ein weiteres Resultat dieser mediengesteuerten Manipulation ist die Selbstzensur der Bürger. Viele Menschen trauen sich nicht mehr, ihre kritischen Gedanken oder Fragen offen auszusprechen, weil sie fürchten, von den Medien und der Gesellschaft ausgegrenzt zu werden. Wer die offiziellen Narrative hinterfragt, läuft Gefahr, als Aussenseiter abgestempelt zu werden. Diese Atmosphäre der Angst vor sozialer Ächtung lähmt die demokratische Debatte und verhindert, dass sich eine informierte und kritische Bürgerschaft bildet.
Insgesamt zeigt sich, dass die „System-Medien“ in enger Zusammenarbeit mit der politischen und wirtschaftlichen Elite eine der grössten Gefahren für die Demokratie darstellen. Anstatt ihre Rolle als unabhängige Kontrollinstanz wahrzunehmen, haben sie sich in die Reihen der „Adversedemokraten“ eingereiht, die das Volk manipulieren und desinformieren, um ihre Macht zu sichern. Solange diese mediale Irreführung fortbesteht, wird es für die Bürger nahezu unmöglich, eine echte Demokratie einzufordern, da sie von den wahren Machenschaften systematisch ferngehalten werden.
Was können wir tun?
Die Frage, die sich aus all diesen Beispielen stellt, ist: Wie können wir uns gegen die „Adversedemokraten“ wehren? Die Antwort ist klar: Es liegt an uns, unsere demokratischen Rechte aktiv einzufordern und die Politiker zur Rechenschaft zu ziehen. Doch was bedeutet das konkret?
Transparenz schaffen
Eine der wichtigsten Forderungen muss die Transparenz in der Politik sein. Ob es um die Verflechtungen von Politik und Wirtschaft oder um Entscheidungsprozesse in der EU geht – Bürger müssen das Recht haben, zu wissen, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht.
Direkte Demokratie stärken
Ein weiteres Mittel, um die Adversedemokraten zu bekämpfen, ist die Stärkung der direkten Demokratie. Volksentscheide und Referenden können dazu beitragen, den Bürgern wieder mehr Einfluss auf politische Entscheidungen zu geben und die Macht der Eliten zu begrenzen.
Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) einrichten
Eine unabhängige Kontrolle der Macht ist unerlässlich, um die Machenschaften der „Adversedemokraten“ aufzudecken. Eine Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) könnte dabei helfen, Transparenz zu schaffen und die politischen Eliten zur Verantwortung zu ziehen.