Die Landesmedienanstalt gegen Multipolar: Ein weiterer Testfall für die Meinungsfreiheit

Mendienzensur durch Landesanstalt für Medien NRW
Mittwoch, 28. August 2024
Demokratie Wächter

Die Auseinandersetzung zwischen der Landesmedienanstalt und dem unabhängigen Magazin Multipolar wirft erneut Fragen über die Freiheit der Presse und die Kontrolle durch staatliche Institutionen auf. Während die offizielle Begründung auf dem Schutz der Öffentlichkeit vor Falschinformationen basiert, ist ein tieferer Blick in die Hintergründe notwendig, um die wahren Motive zu erkennen.

Multipolar: Eine Stimme gegen den Mainstream

Multipolar hat sich als kritische Stimme etabliert, die oft den Mainstream-Narrativen widerspricht. Besonders während der Corona-Plandemie hat das Magazin Artikel veröffentlicht, die nicht mit der vorherrschenden Meinung übereinstimmen und alternative Sichtweisen zu Massnahmen und offiziellen Zahlen präsentieren. Für viele Leser ist Multipolar eine wichtige Quelle für unabhängige Informationen, die in den grossen Medien selten bis gar nicht zu finden sind.

"Die Freiheit der Presse ist die Basis einer demokratischen Gesellschaft." – Unbekannt

Landesmedienanstalt: Schutz der Öffentlichkeit oder Werkzeug der Zensur?

Die Landesmedienanstalten in Deutschland sind per Gesetz dazu da, die Einhaltung medienrechtlicher Vorschriften zu überwachen. Doch wie neutral sind diese Institutionen wirklich? Wenn nur bestimmte Medien, vor allem Online-Plattformen wie Multipolar, ins Visier genommen werden, stellt sich die Frage: Handelt es sich hier wirklich um den Schutz der Öffentlichkeit, oder wird die Medienaufsicht als Werkzeug zur Unterdrückung abweichender Meinungen genutzt?

Ein Missbrauch wird schon dadurch erhärtet, dass die Kontrolle scheinbar gezielt auf Online-Medien abzielt. Das eigentliche Problem für Multipolar ist nicht der Inhalt ihrer Artikel, sondern die Tatsache, dass sie den vorgegebenen Narrativen, insbesondere zu Corona, widersprechen. Die angeblichen Verstösse gegen medienrechtliche Vorschriften wirken wie konstruierte Vorwände, um kritische Stimmen zu unterdrücken.

Zensur oder Schutz? Keine Frage der Perspektive

Hier geht es nicht um eine Frage der Perspektive. Die demokratischen und freiheitlichen Werte, auf denen unsere Gesellschaft basiert, lassen keinen Raum für eine Manipulation durch staatlich kontrollierte oder installierte Behörden. Ein Staat, der durch seine Aufsichtsorgane – wie die Landesmedienanstalten – Einfluss auf die Medien nimmt, bewegt sich gefährlich nah an den Rand der Zensur.

Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass Personen wie Tobias Schmid, ein ehemaliger Lobbist für den Rundfunk, oder Petra Gerlach, ehemals RTL, an die Spitze der Medienaufsicht gesetzt wurden. Diese Verbindungen werfen Fragen auf über die Neutralität und die eigentlichen Absichten der Landesmedienanstalten. Es scheint, als ob die Medienwächter weniger um den Schutz der Bürger und mehr um die Kontrolle der Narrativen bemüht sind.

Der grössere Kontext: Ein Spiel mit der Freiheit?

Ein unabhängiges Kontrollorgan, das nicht unter staatlichem Einfluss steht, könnte ein wichtiger Schritt sein, um die Freiheit der Medien zu schützen. Eine Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) könnte in schweren Fällen, wie bei massiven Verfehlungen von Regierungen oder Behörden, eingreifen. Sie würde sicherstellen, dass staatliche Institutionen die Grenzen der Meinungsfreiheit nicht missbrauchen. In diesem Fall könnte die blosse Existenz einer solchen Kommission schon präventiv wirken, indem sie Verantwortliche daran erinnert, dass es eine unabhängige Instanz gibt, die bei groben Verstössen aktiv werden könnte.

Fazit

Die Überprüfung von Multipolar durch die Landesmedienanstalt ist mehr als nur ein Einzelfall. Sie steht stellvertretend für eine grössere Entwicklung, in der die Freiheit der Presse zunehmend unter Druck gerät. Es ist an der Zeit, die Mechanismen, die zur Kontrolle der Medien genutzt werden, kritisch zu hinterfragen und sicherzustellen, dass die demokratischen Grundsätze nicht unter dem Vorwand des Schutzes der Öffentlichkeit erodieren.

CH-VUK möchte mit seinen Beiträgen auch auf die immense Bedeutung demokratischer Kontrollwerkzeuge, wie einer VUK (Volks-Untersuchungs-Kommission), hinweisen, die für das Funktionieren einer echten Demokratie unerlässlich sind.

Die grossen Mainstream-Medien verschweigen oft Fakten und Meinungen, die nicht in ihr Narrativ passen – sei es zu Corona, Klima oder anderen Themen. CH-VUK berichtet auch über zensierte Informationen und bietet Fachleuten, die sonst kaum Gehör finden, eine Plattform. Unser Ziel ist es, das strenge Narrativ der System-Medien zu durchbrechen und Dir echte Entscheidungsgrundlagen zu bieten.

Wir folgen dabei strengen Richtlinien für «Fakten-Checking». Jeder Beitrag enthält mindestens eine externe Quelle – anders als bei vielen Mainstream-Medien.

Unser Appell: Nutze verschiedene Quellen, um Dir eine fundierte, eigene Meinung zu bilden. Es erfordert Zeit, aber es ist unerlässlich. Es geht um unsere Familien, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unser Leben. Wie das Beispiel der mRNA-Impfung zeigt, kann es dabei buchstäblich um das nackte Überleben gehen.

Informiere Dich umfassend – das ist Deine Verantwortung, insbesondere gegenüber Deinen Kindern und zukünftigen Generationen. Die schmerzhaften Lehren der Vergangenheit, vor allem des letzten Jahrhunderts, dürfen wir dabei nicht vergessen.

Bemerkung:
Unterstützt durch unsere Regierung beschneiden Plattformen wie YouTube, Facebook und Instagram willkürlich die Meinungs- und Redefreiheit. Beiträge, die nicht dem Narrativ der WHO, Gesundheitsindustrie oder Pharma-Lobby entsprechen, werden rigoros gelöscht, was echte Aufklärung verhindert und stattdessen Lügen als Wahrheit verkauft. Viele Konsumenten von Mainstream-Medien erkennen das Ausmass der Zensur und Manipulation gar nicht.

Die Frage ist berechtigt: Warum wird überhaupt zensiert? Nur Lügen müssen propagiert werden; Wahrheiten werden argumentiert. Wer zensiert und löscht, hat etwas zu verbergen.

CH-VUK bemüht sich, gelöschte Quellen anderswo zu finden und zu ersetzen – was leider nicht immer gelingt.

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