Gerald Grosz über Wahlmanipulation, Migrationspolitik und die Gefahr eines Überwachungsstaates

Das Gespräch mit Gerald Grosz deckt verschiedene politische und gesellschaftliche Themen ab, die besonders Deutschland betreffen, aber auch Österreich und den deutschsprachigen Raum im Allgemeinen. Es dreht sich um zentrale Fragen der Demokratie, Wahlmanipulation, Migrationspolitik und die zunehmende Überwachung und Bevormundung der Bürger. Diese Themen werden von Grosz oft scharf und mit einer klaren Meinung adressiert, wobei er Missstände und Unzulänglichkeiten der politischen Klasse in den Vordergrund stellt.

Wahlergebnisse und politische Verantwortungslosigkeit

Grosz beginnt mit einer kritischen Einschätzung der politischen Landschaft in Deutschland, speziell im Kontext der Landtagswahlen in Brandenburg. Die AfD (Alternative für Deutschland) konnte in den letzten Landtagswahlen Erfolge verbuchen, was Grosz auf das Versagen der etablierten Parteien zurückführt. Er beschreibt die Politik der letzten Jahre als gescheitert und stellt fest, dass Politiker in Deutschland keine Konsequenzen aus ihren Niederlagen ziehen. Im Gegensatz zu anderen Ländern, in denen Politiker zurücktreten, wenn sie den Rückhalt in der Bevölkerung verlieren, klammern sich deutsche Politiker laut Grosz an ihre Ämter und ignorieren die politischen Realitäten.

Wahlmanipulation und Demokratieverfall

Ein besonders brisantes Thema im Gespräch ist der Verdacht der Wahlmanipulation. Grosz kritisiert den deutschen Staat scharf, als er von Softwarefehlern spricht, die die AfD möglicherweise einen politischen Vorteil gekostet haben. Diese Fehler führten dazu, dass die Partei ihre Sperrminorität in Sachsen verlor, was in der Bevölkerung grosses Misstrauen hervorrief. Grosz stellt die Frage, ob solche Fehler wirklich zufällig passieren oder ob sie gezielt eingesetzt werden, um unliebsame Parteien von der Macht fernzuhalten. Das erinnert ihn an vergangene Wahlergebnisse, bei denen ähnliche «Korrekturen» vorgenommen wurden, wie z. B. bei den Wahlen in Thüringen vor einigen Jahren, als die Bundeskanzlerin Angela Merkel den Wahlausgang «korrigieren» wollte.

Er vergleicht diese Situationen mit einer schleichenden Erosion der Demokratie und sieht in der zunehmenden Manipulation und Einflussnahme auf Wahlen eine Gefahr für die Zukunft des Landes. Besonders scharf formuliert Grosz seine Warnung vor einer Autokratie, in der Wahlen nur noch pro forma stattfinden, während im Hintergrund die politischen Eliten alles in ihrer Macht Stehende tun, um unliebsame Ergebnisse zu verhindern.

Die Migrationspolitik und ihre Folgen

Ein weiterer zentraler Punkt des Gesprächs ist die Migrationspolitik. Grosz beschreibt sie als gescheitert und sieht darin eine der Hauptursachen für den Zerfall der gesellschaftlichen Ordnung. Er nennt Beispiele wie den Terroranschlag in München und die überproportional hohe Anzahl von Migranten in deutschen Gefängnissen, um seine Kritik zu untermauern. Für ihn liegt das Problem nicht nur in der Aufnahme von Migranten, sondern vor allem in der Unfähigkeit der Politik, Asylverfahren konsequent durchzuführen und abgelehnte Asylbewerber tatsächlich abzuschieben.

Er kritisiert, dass Deutschland zwar immer wieder harte Massnahmen ankündige, wie z. B. eine stärkere Grenzkontrolle, diese jedoch in der Praxis nicht umgesetzt werden. Für Grosz ist das ein Zeichen dafür, dass die politische Klasse den Bezug zur Realität verloren hat und lieber leere Versprechungen macht, als tatsächlich für Sicherheit und Ordnung zu sorgen.

Überwachungsstaat und Verlust der Freiheit

Ein weiteres wichtiges Thema im Gespräch ist die Rolle der Medien. Grosz ist der Ansicht, dass die Medien in Deutschland ihre Aufgabe, objektiv zu informieren, längst aufgegeben haben und stattdessen als Propagandainstrument der politischen Eliten agieren. Er beschreibt das Phänomen des «betreuten Denkens», bei dem die Bürger nicht mehr objektiv informiert, sondern gezielt beeinflusst werden sollen. Er bringt Beispiele, wie etwa die Manipulation von Wahldaten durch die ARD oder den Einsatz von Schauspielern in politischen Sendungen, um bestimmte Narrative zu stützen. Für Grosz ist dies ein eindeutiges Zeichen dafür, dass die Medien nicht mehr als vierte Gewalt im Staat fungieren, sondern zu einem Werkzeug der Machtsicherung geworden sind.

Er vergleicht diese Entwicklungen mit den Anfängen von Diktaturen, in denen die Medien gleichgeschaltet werden, um die Bevölkerung zu manipulieren und den Machterhalt der politischen Elite zu sichern. Besonders scharf kritisiert er die öffentlich-rechtlichen Sender, denen er vorwirft, keine neutrale Berichterstattung mehr zu liefern, sondern gezielt Stimmung gegen bestimmte Parteien, wie die AfD, zu machen.

Fazit: Ein Appell für die Verteidigung der Freiheit

Am Ende des Gesprächs zieht Grosz ein ernüchterndes Fazit. Er sieht Deutschland auf einem gefährlichen Weg in Richtung Bevormundung und Überwachung. Für ihn ist es essenziell, dass die Bürger ihre Freiheit verteidigen und sich nicht von der Bequemlichkeit verleiten lassen, die wachsenden Eingriffe des Staates in ihre Rechte hinzunehmen. Er appelliert an die Menschen, wachsam zu bleiben und sich gegen jede Form von Demokratieabbau zu wehren, denn wie er sagt: "Freiheit darf niemals durch Bequemlichkeit ersetzt werden."

Grosz' Ausführungen sind ein scharfer, aber auch nachdenklicher Blick auf die politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und Europa. Er fordert eine Rückkehr zu einer echten Demokratie, in der die Stimme des Volkes zählt und politische Verantwortung tatsächlich wahrgenommen wird.