Deutschland hat „erhebliche Menschenrechtsprobleme“

US-Aussenminister Marco Rubio spricht aus, was deutsche Behörden und ihre medialen Claqueure nicht hören wollen: Deutschland hat „erhebliche Menschenrechtsprobleme“.
Eine Aussage, die im deutschen Polit- und Medienbetrieb sofort in die Schublade „antiamerikanische Propaganda“ gesteckt würde – wäre sie nicht von einem US-Spitzenpolitiker gekommen.

Doch die Kritik kommt nicht von ungefähr. Philosoph Michael Andrick brachte es am Ende des letzten Lockdowns auf den Punkt:

„Wenn das, was bei Corona möglich war, möglich war, dann ist in Zukunft alles möglich!“

Corona ist nicht vorbei – es war nur der Probelauf. Was damals an Grundrechtsverletzungen, staatlicher Willkür und moralischer Erpressung möglich war, hat die roten Linien pulverisiert. Gewissen? Über Bord geworfen. Moral? Ersetzt durch eine tägliche Überdosis staatlich verordneter Tugendpropaganda.

Corona war bloss der auffälligere Startschuss zu einem totalitären Sadomaso-System, das jeden Lebensbereich gleichschalten will – unter dem Deckmantel von Gesundheit, Sicherheit oder „dem Guten“.

Ein System, das Krieg als Freiheit verkauft

David Berger brachte es bei einer Rede in Berlin ungeschminkt auf den Punkt: Wir leben in einem System, in dem Krieg als notwendiger Preis für Freiheit verkauft wird.
Dazu der groteske Satz von Friedrich Merz:

„Wer Frieden will, soll auf den Friedhof gehen.“ (Als amtierender Bundeskanzler, notabene)

Das ist nicht nur zynisch – es ist die geistige Bankrotterklärung einer politischen Klasse, die längst den Bezug zu Vernunft und Menschlichkeit verloren hat.

Zensur als Kampf gegen Hass

In diesem System wird Zensur als Kampf gegen Hass verkauft. Wer nicht in den staatlich abgesegneten Meinungskorridor passt, wird diffamiert, demonetarisiert, gelöscht.
Plattformgesetze, NetzDG, Uploadfilter – alles im Namen des „Schutzes“.
Dabei wird längst nicht mehr Hass bekämpft, sondern abweichende Meinungen. Selbst vor einer Gesinnungssteuer wird nicht zurückgeschreckt.

Demokratie retten, indem man sie zerstört

Ironie im Endstadium: Dieses System behauptet, die Demokratie retten zu wollen – indem es immer undemokratischer agiert.
Notverordnungen, Ausnahmezustände, Eilverfahren – und immer seltener echte Debatten.

Das „Volk als Souverän“ ist längst durch „Expertenrunden“ und Lobbyzirkel ersetzt worden.

Antifaschismus mit faschistischen Methoden

Man stilisiert sich als antifaschistischen Kämpfer gegen Nazis – und übernimmt dabei exakt die Methoden, die wir aus den dunkelsten Kapiteln unserer Geschichte kennen:

• Feindbilder erschaffen
• Opposition kriminalisieren
• Grundrechte selektiv gewähren

Das alles unter der Regenbogenfahne und dem Label „Weltoffenheit“.

Verfassungsschutz als politisches Werkzeug

Der Verfassungsschutz hofiert jene, die unsere Demokratie tatsächlich aushöhlen, und verfolgt kritische Bürger, Journalisten oder Wissenschaftler.
Nicht der Schutz der Verfassung ist das Ziel – sondern die Sicherung der Machtverhältnisse.

Gewaltenteilung? Abgebaut!

Die Gewaltenteilung – einst Fundament des Rechtsstaats – wird schrittweise zerlegt.
Regierung, Parlamente und Gerichte verschmelzen zu einem Block aus gegenseitiger Absegnung.

Wer erinnert sich noch daran, dass Gerichte während Corona massenweise Grundrechtseinschränkungen abgenickt haben, ohne ernsthafte Prüfung?

Menschenrechte predigen, im Inland verletzen

Deutschland liebt es, anderen Ländern Menschenrechtslektionen zu erteilen.
Gleichzeitig trampelt man seit den Polizeieinsätzen der Corona-Jahre immer offener auf den eigenen Menschenrechten herum.
Die Bilder von brutal niedergeknüppelten Demonstranten sind nicht vergessen.

„UnsereDemokratie“ – oder doch „UnserStaat“?

Politiker tragen „UnsereDemokratie“ wie eine Monstranz vor sich her – und verhalten sich, als wären sie persönlich der Staat.
Absolutismus im modernen Gewand:

„L’état, c’est moi!“

Opfer und Täter – verdrehte Prioritäten

Ein afghanischer Straftäter, der ein deutsches Mädchen vergewaltigt und tötet, erhält 1.000 Euro „Reiseunterstützung“ zur Ausreise.
Ein Spätaussiedler, der nach Jahren nach Deutschland zurückkehrt, bekommt 25 Euro Begrüssungsgeld.

Wer hier noch von Gerechtigkeit spricht, lebt in einer Parallelwelt.

Kriminelle Helden

Eine schwerkriminelle „Maja“, derzeit in Ungarn vor Gericht, wird in Deutschland von linksgrün vergiften Kreisen gefeiert – während Übergriffe auf Oppositionelle verschwiegen oder gar stillschweigend, oft gar proaktiv begrüsst werden.

Fahnenpolitik

Die Berliner Polizei muss vorm Präsidium die Regenbogenfahne hissen – zur WM darf aber keine Deutschlandfahne gezeigt werden.
Symbolpolitik im Überfluss, aber Null Respekt für nationale Identität.

Vielfalt nur für manche

Man redet von „bunter Vielfalt“ – während ein Drittel der Bevölkerung offen als Störfaktor behandelt wird.
Toleranz nur für jene, die brav im Meinungskorridor marschieren.

Warnungen werden ignoriert

Die Jüdische Rundschau warnt seit Jahren: Wer jüdisches Leben schützen will, muss die tatsächlichen Tätergruppen benennen – und darf die Meinungsfreiheit nicht dem Zeitgeist opfern.

Internationale Kritik

Selbst Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter (bis 2022), übte scharfe Kritik am Corona-Regime in Deutschland.
Wer ihn gelesen hat, weiss: Das war keine Übertreibung.

Fazit

Deutschland hat erhebliche Menschenrechtsprobleme – und zwar hausgemacht.
Sie sind nicht das Ergebnis von Unwissen oder Zufall, sondern Teil einer schleichenden Transformation von einem demokratischen Rechtsstaat zu einem moralistisch getarnten Autoritarismus.

Wenn das, was bei Corona möglich war, möglich war – dann ist in Zukunft alles möglich.
Und genau das ist das Problem.

Hinweis: Eine unabhängige Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) könnte diese Entwicklungen dokumentieren und Verantwortliche benennen – bevor es endgültig zu spät ist.