Ein schwarzer Tag für die Schweizer Demokratie
Am letzten Tag der Sommersession, während das halbe Land die Sommerferien plant oder bereits mit dem Glacé in der Hand am Seeufer sitzt, zieht der Bundesrat einen der schwersten Eingriffe in die Schweizer Souveränität durch, den dieses Land je gesehen hat. Hinter verschlossenen Türen, ohne jede Mitsprache des Parlaments, und – noch viel schlimmer – ohne jegliche Möglichkeit für das Volk, sich einzubringen oder gar dagegen abzustimmen, wird der sogenannte IGV-Pakt der WHO durchgewunken. Ohne Opting-out. Ohne Netz und doppelten Boden. Die direkte Demokratie, für die wir Schweizer so oft bewundert (oder beneidet) werden, wird dabei schlicht übergangen.
Zitat:
„Wer in einer Demokratie schläft, wacht in einer Diktatur auf.“
— Johann Baptist Metz
Doch hier geht es um mehr als um einen schlafenden Bürger. Hier wird die Demokratie bewusst ausgehebelt – von der eigenen Regierung.
Was sind die IGV? Und was bedeutet das für Dich?
Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO sind auf den ersten Blick ein unscheinbares Papier, eine Sammlung von Regelungen zur Bewältigung von Gesundheitskrisen. Klingt harmlos? Denkste! Denn in der aktuellen Form werden mit diesem Pakt Kompetenzen weit über Gesundheit hinaus geschaffen. Die WHO erhält das Recht, globale Notlagen auszurufen, Quarantänen anzuordnen, Reisefreiheiten einzuschränken und letztlich auch, wie mit Grundrechten verfahren wird. Und das alles – und jetzt kommt der eigentliche Skandal – ohne jede Mitsprache des Schweizer Volkes!
Das Rezept ist perfide einfach:
- Die Schweiz wird automatisch eingebunden.
- Es gibt keine Möglichkeit, sich abzumelden (kein Opting-out).
- Weder das Volk, noch das Parlament dürfen mitreden.
- Ein Referendum? Fehlanzeige!
Mit diesem Vorgehen ist die Schweiz plötzlich nicht mehr Herr im eigenen Haus, sondern nur noch ein Befehlsempfänger. Willkommen im neuen „Pandemie-Globalismus“!
Der Bundesrat als Totengräber der direkten Demokratie
Man muss die Worte genau wählen – aber in diesem Fall ist jede Zurückhaltung fehl am Platz:
Was der Bundesrat hier gemacht hat, ist ein Demokratieverbrechen.
Es ist nicht nur fahrlässig, es ist vorsätzlich antidemokratisch. Der Bundesrat hat sich über Grundrechte hinweggesetzt, das Parlament entmachtet und dem Volk, dem Souverän, das Recht auf Mitsprache geraubt. Mehr noch: Die IGV zementieren ein System, in dem künftig ausländische Organisationen – in diesem Fall die WHO – über Deine Freiheiten entscheiden können.
Und falls Du denkst, das ist ein Einzelfall: Ähnliche Mechanismen gibt es längst mit der EU, wo sogenannte „dynamische Rechtsübernahme“ bedeutet, dass wir Gesetze aus Brüssel übernehmen müssen, egal was das Schweizer Volk dazu meint. Aber immerhin gab es da oft noch die Möglichkeit eines Referendums. Beim IGV jetzt: nichts mehr.
Bürgerrechte? Nur noch Makulatur!
Wie kann es sein, dass ein Land, das auf Volksentscheide, auf Initiativen und Referenden, auf den ständigen Austausch zwischen Regierung und Bevölkerung stolz ist, plötzlich stillschweigend zum Befehlsempfänger degradiert wird? Wie kann es sein, dass der Bundesrat genau das tut, was er dem Volk immer wieder hoch und heilig versprochen hat, niemals zu tun: Kompetenzen nach aussen abzugeben, ohne dass das Volk ein Wort mitzureden hat?
Hier geht es nicht nur um technische Fragen der Pandemiebekämpfung.
Hier geht es um:
- Grundrechte (z.B. Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit)
- Souveränität der Schweiz
- Das Recht, über die eigene Zukunft zu bestimmen
- Die Kontrolle über die Verfassung selbst
Zitat:
„Ein Volk, das bereit ist, grundlegende Freiheiten aufzugeben, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.“
— Benjamin Franklin
Mit dem IGV-Pakt sind unsere grundlegenden Freiheiten plötzlich ein Fall für den Papierkorb. Und das alles für einen „Gesundheitsschutz“, der künftig von irgendwo in Genf oder New York ausgerufen werden kann, nach Kriterien, die nie demokratisch legitimiert wurden.
Kein Ausweg: Die Falle ohne Opting-out
Besonders dreist: Nicht nur wird das Parlament ausgeschaltet und das Volk entmachtet – es gibt noch nicht einmal mehr die theoretische Möglichkeit, sich künftig gegen diesen Pakt zu wehren. Kein Opting-out. Keine nationale Ausnahme. Man ist gefangen in einem System, das man nicht mehr selbst verlassen kann, selbst wenn die Mehrheit der Bevölkerung es verlangt.
Das ist, als würde man Dir einen Vertrag unterjubeln, bei dem Du nicht einmal mehr kündigen darfst.
Stell Dir vor, Dein Mobilfunkanbieter schickt Dir einen neuen Vertrag und sagt:
„Ab jetzt zahlst Du das Doppelte – kündigen geht aber nicht mehr.“
Würdest Du das akzeptieren? Natürlich nicht!
Aber genau das geschieht hier auf staatlicher Ebene.
Wie geht das rechtlich?
Man fragt sich, wie so etwas möglich ist. Die Antwort: Mit juristischen Tricks und einer grossen Portion Ignoranz gegenüber demokratischen Spielregeln. Das Parlament hätte ein Mitspracherecht gehabt – doch weil der IGV als „Verordnung“ und nicht als „völkerrechtlicher Vertrag“ deklariert wird, kann man den Entscheid einfach am Parlament vorbeischleusen.
Und ein Referendum? Geht nur, wenn das Parlament formell zustimmen muss. Clever, nicht?
Dazu kommt, dass der Entscheid am letzten Tag der Session getroffen wurde – zu einer Zeit, in der alle anderen Themen die Medien dominieren und niemand mehr mit Widerstand rechnet. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Die grösste Gefahr: Die schleichende Aushöhlung der Demokratie
Wer jetzt noch immer denkt, das sei „nur eine Formalität“, sollte sich die Entwicklung der letzten Jahre anschauen. Schritt für Schritt werden Entscheidungsbefugnisse aus dem Land herausgegeben:
- Klimapolitik aus Brüssel
- Migrationspolitik nach Vorgaben der UNO
- Gesundheitspolitik nach Anweisungen der WHO
- Wirtschaftspolitik unter Druck von OECD und WEF
Und immer wieder das gleiche Muster: Die Bevölkerung soll nicht mehr gefragt werden.
Der IGV-Entscheid ist keine Ausnahme, sondern der nächste Dominostein, der fällt. Und mit jedem Stein wird der Spielraum für direkte Demokratie kleiner. Wer heute schweigt, wird morgen nichts mehr zu sagen haben.
Warum die IGV das Ende der direkten Demokratie bedeuten könnten
Mit dem IGV übernimmt die WHO eine Funktion, die bis vor kurzem unvorstellbar war: Sie kann im Falle einer „Gesundheitsnotlage“ nationale Souveränität einfach aushebeln. Das betrifft:
- Impfpflichten
- Bewegungsverbote
- Ausgangssperren
- Zensur von Informationen („Fake News“-Kampagnen)
- Zugriff auf private Daten
Und das alles ohne jeden demokratischen Filter. Keine Volksabstimmung, kein Parlamentsbeschluss, kein Referendum – der Bundesrat nickt einfach ab und das Volk soll gefälligst gehorchen.
Zitat:
„Die grösste Gefahr für die Freiheit ist eine Regierung, die vorgibt, sie schützen zu wollen.“
— Louis Brandeis
Die Verantwortung des Souveräns: Es braucht eine Volksabstimmung!
Das Mindeste, was jetzt passieren muss: Der Entscheid muss ans Volk!
Ohne Wenn und Aber.
Nur das Volk hat die Legitimation, über derart weitreichende Eingriffe in die Souveränität und Grundrechte zu entscheiden. Kein Bundesrat, keine Verwaltung, keine WHO.
Wer schweigt, macht sich mitschuldig.
Die Zivilgesellschaft, kritische Medien und alle Bürger müssen jetzt laut werden und den Bundesrat daran erinnern, dass er nicht „Herrscher“, sondern „Diener“ des Volkes ist.
Wenn der Bundesrat das ignoriert, dann bleibt nur der zivilgesellschaftliche Widerstand – friedlich, aber bestimmt.
Vielleicht ist jetzt auch die Zeit gekommen, über eine unabhängige Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) nachzudenken. Wer solche demokratiefeindlichen Entscheide fällt, darf nicht mit Wohlwollen oder gar Gleichgültigkeit rechnen.
Fazit: Wer nicht kämpft, hat schon verloren
Was bleibt?
Wut. Enttäuschung. Und die feste Überzeugung: Die Demokratie ist zu wertvoll, um sie den Interessen von Technokraten, internationalen Gremien und feigen Politikern zu opfern.
„Das Volk ist der Souverän. Nicht der Bundesrat, nicht die WHO, nicht die EU. Und das muss so bleiben!“
Also, bleib kritisch, informiere Dich und lass Dir nicht gefallen, dass Dir Deine Rechte einfach so genommen werden.
Wichtige Hinweise und Quellen zu Artikeln auf CH-VUK!
CH-VUK möchte mit seinen Beiträgen auch auf die immense Bedeutung demokratischer Kontrollwerkzeuge, wie die einer VUK (Volks-Untersuchungs-Kommission), hinweisen, die für das Funktionieren in einer gelebten Demokratie unerlässlich sind.
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Unser Appell: Nutze verschiedene Quellen, um Dir eine fundierte, eigene Meinung zu bilden. Es erfordert Zeit, aber es ist unerlässlich. Es geht um unsere Familien, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unser Leben. Wie das Beispiel der mRNA-Impfung zeigt, kann es dabei buchstäblich um das nackte Überleben gehen.
Informiere Dich umfassend – Information ist eine Hohlschuld! Sie unterliegt Deiner Verantwortung, vornehmlich gegenüber Deinen Kindern und zukünftigen Generationen. Die schmerzhaften Lehren der Vergangenheit, vor allem des letzten Jahrhunderts, dürfen wir dabei nicht vergessen.
Quellen
Bemerkung:
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Die Frage ist berechtigt: Warum wird überhaupt zensiert?
Nun, wer zensiert und löscht, hat etwas zu verbergen. Nur Lügen müssen propagiert werden; Wahrheiten werden argumentiert!
CH-VUK bemüht sich, gelöschte Quellen anderswo zu finden und zu ersetzen – was leider nicht immer gelingt.
Was für eine antidemokratische Sau Bande!
Dieser Bundesrat und die ganze Regierung dazu, ist nur noch zum Kotzen. Und das „Parlament“ welches eigentlichen inexistent ist, lässt das ohne zu murren einfach zu.