14.11.2020

Petition – 100’000 Gegen Aushebelung der Grundrechte

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Was bleibt nach Aushebelung unseres Grundrechts noch übrig?

Petition Grundrechte

Umfassende Aushebelung unserer Grundrechte stoppen!

Im deutschen Bundestag wird derzeit - von den Alt-Medien weitgehend totgeschwiegen - ein von CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf mit dem harmlos klingenden Titel: “Drittes Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” diskutiert. Dieses Gesetz soll im Eilverfahren noch im November 2020 beschlossen werden.

Der Inhalt aber macht Fassungslos

Der scheinbar harmlose Gesetzesentwurf hat es aber in sich. Es kann, sollte es beschlossen werden, mit fug und recht nur noch als ein Ermächtigungsgesetz für Merkel und Co. betitelt werden.
Diese Aussäuerung ist gut begründet und im der Drucksache 19/23944 schwarz auf weis gut dokumentiert. Darin werden Wörter wie Ermächtigung nicht weniger als 25 Mal erwähnt. Beim PDF hier gelb hinterlegt.

Klar ist, aus dem Dritten Gesetzesentwurf soll ein blanko Ermächtigungsgesetz für die Merkel-Truppe werden. Damit sind Anordnung oder Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates möglich.
Ich wiederhole: durch Anordnung oder Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates. 
Nur schon was das alleine - bei der aktuellen Regierung - bedeutet, das dürfte manche in Angst und Schrecken versetzten. 
Mindestens so absurd bedenklich ist, dass Bundestag und Landesparlamente keine Mitsprachemöglichkeiten zu Art und Dauer von Maßnahmen mehr erhalten sollen, sobald «unsere zwei drei Führer» das Gesetz Mal verabschiedet haben.

Wie hinterlistig Dämlich - sorry, aber anders kann ich es wirklich nicht mehr ausdrücken - die Abgeordneten furzen, ist kaum noch auszuhalten.
Ein gewählter Volksvertreter wie Carsten Schneider (SPD) etwa, hat keine Bedenken auf Mitsprachemöglichkeiten zu verzichten, als dem Volk die Stimme zu nehmen.
"Es sei ja nicht seine Aufgabe über einzelne Massnahmen zu entscheiden." 

Als ob das nicht schon genug wäre.
Einen Vorbehalt einzubauen, - im Ermächtigungsgesetz ist gemeint - welches dem Parlament das Recht zuzugestehen würde die Verordnung wieder rückgängig machen zu können, darüber sei man sich noch nicht einig/Tageschau.de 4.11.2020

 … Ja Herrgott nochmal was zum Teufel geht da eigentlich ab?

Ist Euch wirklich bewusst, was uns da erwartet mit dieser Regierung?
In einer Regierung wo jeder Protagonist den andren Protagonisten zu übertrumpfen versucht, die Bevölkerung mit noch grösseren Schikanen gegängelt zu haben.
In einer Regierung wo die meisten Protagonisten entweder den Verstand gänzlich ausgeschaltet oder - wahrscheinlicher - an andere Verkauft haben.
Wo Eier lose Protagonisten als Hasenfuss rumlaufen und nicht den Mut haben das Wort gegen diese eklatanten Volksverbrecher zu erheben.

Wo endet da, mit dem neuen Ermächtigungsgesetz und begleitet mit tosendem Applaus der alten Medien, dieser volkszerstörende Wettlauf der "Übertrumpfung". 

Ziel: Eine Rechtsgrundlage für Zwangsimpfung schaffen, unter anderem.

Warum das neue Ermächtigungsgesetzt – heuchlerisch auch Gesetzesvorlage genannt – für die Deutsche Regierung rund um Merkel, Söder, Span und Konsorten so wichtig ist, zeigt unter anderem der Entwurf zum Ermächtigungsgesetzt.

Hier ein Ausschnitt auf Seite 15 – PDF hier Downloaden

Screeshot aus PDF

Screeshot aus PDF Gesetzesentwurf

Da steht also, durch die Absätze 4 bis 7 und 10 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“

Bemerke die Formulierung. Das steht nicht kann, das steht wird, die körperliche Unversehrtheit eingeschränkt. Ist also bereits beschlossene Sache.

Und jetzt ratet mal.
Zum Grundrecht zur Körperlichen Unversehrtheit gehört auch der Impfzwang. Bis zu diesem Ermächtigungsgesetzt zumindest. Danach ist aus die Maus.
Siehe dazu auch der Beitrag Ermächtigungsgesetz zur Zwangsimpfung

Der Plan, unsere Grundrecht mit dem vorliegenden Ermächtigungsgesetzt, möglichst still und ohne Einbezug der Öffentlichkeit Auszuhebeln, hat nicht so ganz geklappt. Auch wenn die Alt-Medien und Hofberichterstatter alles geben, um nur nicht über das Aushebeln unser Grundrecht berichten zu müssen. Hier frage ich mich ernsthaft, welche Existenzberechtigung diese alten Medien überhaupt noch besitzen, welche auch noch mit Milliardenbeträge mittels Zwangs-Finanzierung durch die Bevölkerung entlohnt werden muss. Ist aber eine andere Baustelle.

Die Petition “Gegen Aushebelung der Grundrechte” hat Erfolg. Es hat Teile der Bevölkerung zumindest, aufgeweckt. Noch immer bedarf es viel Eigeninitiative, um über wirkliche Geschehnisse informiert zu sein. Wer nur alte Medien konsumiert bekommt nichts, ich meine wirklich nichts von der realen Welt mit. Sie leben dogmatisch in einer fremd gestalteten, imaginären Welt.

Doch zum Glück gibt es immer mehr weitsichtige Menschen wie Du, der hier liest, also sich auch über andere junge Medien informiert.

Beteilige Dich jetzt an der Petition “Gegen Aushebelung der Grundrechte”

Es ist wirklich dringend notwendig. Auch wenn es den Anschein erweckt, es bringe nichts. Dem ist nicht so. Möglicherweise nicht direkt, aber indirekt sehr wohl, definitiv.

Hier der Links zur Petition


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