Internationale Gesundheitsvorschriften: Ein Angriff auf die Schweizer Souveränität
Die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV), die am 1. Juni 2024 in Genf angenommen wurden, stellen eine ernste Gefahr für die Schweizer Souveränität dar. Diese Vorschriften sollen weltweit die Bekämpfung von gesundheitlichen Notlagen koordinieren – auf den ersten Blick eine vernünftige Idee. Aber der Teufel steckt im Detail. Die neuen Regeln, die ab dem 19. September 2025 automatisch in Kraft treten, es sei denn, die Schweiz erklärt ein Opting-out, könnten weitreichende Konsequenzen für die Autonomie der Schweiz haben.
Was bedeuten die Änderungen der IGV konkret?
Die Änderungen sollen den WHO-Mitgliedstaaten auferlegen, striktere Massnahmen bei gesundheitlichen Notlagen durchzuführen, einschliesslich der Bekämpfung von „Fehl- und Desinformation“. Dieser unscheinbare Begriff verbirgt jedoch eine gefährliche Tendenz: Staaten könnten verpflichtet werden, Informationen zu zensieren, die nicht den offiziellen Erklärungen entsprechen. Einmal beschlossen, könnte die WHO den Mitgliedsländern verbindliche Anweisungen erteilen, welche drastischen Massnahmen auch immer sie als nötig erachtet – ohne dass nationale Parlamente oder Volksabstimmungen darauf Einfluss nehmen.
Verlust der nationalen Souveränität
Das grösste Problem der geänderten IGV liegt darin, dass sie nationale Rechte übersteuern könnten. In der Schweiz sind solche internationalen Verträge üblicherweise dem Parlament und einer Volksabstimmung unterworfen. Doch hier droht eine stillschweigende Übernahme, wenn der Bundesrat nicht rechtzeitig das Opting-out erklärt. Gemäss der Bundesverfassung muss das Volk über so tiefgreifende Veränderungen informiert und in den Entscheidungsprozess eingebunden werden.
Leider verharmlosen sowohl das Bundesamt für Gesundheit (BAG) als auch führende Politiker die Tragweite dieser Änderungen. Sie sprechen von „geringfügigen“ Anpassungen und suggerieren, dass keine wesentlichen gesetzlichen Änderungen notwendig seien. Dies ist jedoch nachweislich falsch, wie etwa das Schweizer Epidemiengesetz (EpG) zeigt, das bereits auf den WHO-Richtlinien basiert und durch die neuen IGV-Anpassungen weiter modifiziert werden müsste.
Mangelhafte Transparenz und der Druck der WHO
Ein weiterer kritischer Punkt ist die fehlende Transparenz seitens der WHO und der Schweizer Regierung. Die genauen Auswirkungen auf die kantonalen und nationalen Gesetze werden laut BAG zwar geprüft, aber diese Prüfung erfolgt ohne die notwendige öffentliche Diskussion. Wichtige Punkte, wie die weitreichenden Überwachungsbefugnisse, die die WHO beansprucht, sind kaum bekannt und werden systematisch heruntergespielt.
Die Schweiz wäre laut den neuen Regeln der WHO verpflichtet, sämtliche Massnahmen zu akzeptieren, die in einer sogenannten „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“ (PHEIC) für notwendig erachtet werden. Dabei könnte die Definition einer solchen Notlage allein durch die WHO erfolgen – ein Gremium, das zunehmend in der Kritik steht, aufgrund seiner Verflechtungen mit privaten Organisationen wie der Bill & Melinda Gates Foundation und der GAVI.
Forderung nach einem klaren Widerspruch
Es ist jetzt entscheidend, dass die Schweizer Bürger aktiv werden und den Druck auf ihre Politiker erhöhen. Bis spätestens zum 19. Juli 2025 muss die Schweiz ein Opting-out erklären, um nicht automatisch an die neuen, stark erweiterten Bestimmungen der IGV gebunden zu werden. Ein solches Opting-out würde dem Parlament genügend Zeit geben, die Änderungen gründlich zu prüfen und das Volk über ein Referendum entscheiden zu lassen. Der Bundesrat darf das nicht ignorieren, denn die IGV berühren direkt die Grundrechte der Schweizer Bevölkerung.
Wenn die Schweiz dem nicht widerspricht, riskiert sie, dass wichtige nationale Entscheidungen in Krisensituationen von internationalen, nicht gewählten Instanzen getroffen werden – ohne jegliche Mitsprache des Parlaments oder des Volkes.
Was Du tun kannst
Es ist an der Zeit, dass die Schweizer Regierung ihrem Volk Gehör schenkt. Die IGV und ihre Folgen müssen öffentlich diskutiert werden. Fordere Deine Abgeordneten dazu auf, sich für ein Opting-out einzusetzen und dem Bundesrat klar zu machen, dass dieser Schritt notwendig ist, um die demokratischen Rechte der Schweiz zu schützen.
Wir müssen aufhören, unsere Souveränität schleichend an internationale Organisationen abzugeben, ohne darüber offen zu sprechen. Es steht viel auf dem Spiel – nicht nur für die Schweiz, sondern für alle Länder, die ihre Entscheidungen über die Gesundheit ihrer Bürger eigenständig treffen wollen.
Was könnte eine VUK tun, wenn die Regierung untätig bleibt?
Sollte die Schweizer Regierung ihre Pflicht versäumen, ein Opting-out der IGV rechtzeitig zu erklären, könnte die Volks-Untersuchungs-Kommission (VUK) eingreifen. Die VUK könnte öffentlich wirksame Abklärungen über die Auswirkungen der neuen Gesundheitsvorschriften einleiten. Sie könnte Expertenanhörungen, öffentliche Diskussionsforen und umfassende Recherchen organisieren, um die Bevölkerung sachlich und umfassend zu informieren. Durch diese Aufklärungsarbeit könnte die VUK den Druck auf die Politik erhöhen und sicherstellen, dass die Souveränität der Schweiz in Gesundheitsfragen verteidigt wird.
Indem die VUK-Transparenz und Bürgernähe schafft, würde sie verhindern, dass solch bedeutende Entscheidungen ohne das Wissen und die Zustimmung des Volkes getroffen werden. Ihre Arbeit könnte der Katalysator sein, der die Regierung dazu zwingt, sich im Interesse der Schweizer Bevölkerung zu bewegen.
CH-VUK möchte mit seinen Beiträgen auch auf die immense Bedeutung demokratischer Kontrollwerkzeuge, wie einer VUK (Volks-Untersuchungs-Kommission), hinweisen, die für das Funktionieren einer echten Demokratie unerlässlich sind.
Die grossen Mainstream-Medien verschweigen oft Fakten und Meinungen, die nicht in ihr Narrativ passen – sei es zu Corona, Klima oder anderen Themen. CH-VUK berichtet auch über zensierte Informationen und bietet Fachleuten, die sonst kaum Gehör finden, eine Plattform. Unser Ziel ist es, das strenge Narrativ der System-Medien zu durchbrechen und Dir echte Entscheidungsgrundlagen zu bieten.
Wir folgen dabei strengen Richtlinien für «Fakten-Checking». Jeder Beitrag enthält mindestens eine externe Quelle – anders als bei vielen Mainstream-Medien.
Unser Appell: Nutze verschiedene Quellen, um Dir eine fundierte, eigene Meinung zu bilden. Es erfordert Zeit, aber es ist unerlässlich. Es geht um unsere Familien, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unser Leben. Wie das Beispiel der mRNA-Impfung zeigt, kann es dabei buchstäblich um das nackte Überleben gehen.
Informiere Dich umfassend – das ist Deine Verantwortung, insbesondere gegenüber Deinen Kindern und zukünftigen Generationen. Die schmerzhaften Lehren der Vergangenheit, vor allem des letzten Jahrhunderts, dürfen wir dabei nicht vergessen.
Bemerkung:
Unterstützt durch unsere Regierung beschneiden Plattformen wie YouTube, Facebook und Instagram willkürlich die Meinungs- und Redefreiheit. Beiträge, die nicht dem Narrativ der WHO, Gesundheitsindustrie oder Pharma-Lobby entsprechen, werden rigoros gelöscht, was echte Aufklärung verhindert und stattdessen Lügen als Wahrheit verkauft. Viele Konsumenten von Mainstream-Medien erkennen das Ausmass der Zensur und Manipulation gar nicht.
Die Frage ist berechtigt: Warum wird überhaupt zensiert? Nur Lügen müssen propagiert werden; Wahrheiten werden argumentiert. Wer zensiert und löscht, hat etwas zu verbergen.
CH-VUK bemüht sich, gelöschte Quellen anderswo zu finden und zu ersetzen – was leider nicht immer gelingt.